Ampel-Koalitionsvertrag: Mobilitätswende ade!

Schwammige Formulierungen zu Mobilität und Infrastruktur

Wer gehofft hatte, dass durch die Regierungsbeteiligung der GRÜNEN eine echte Mobilitätswende eingeleitet wird und der Bundesverkehrswegeplan sich in Luft auflöst, wurde durch den Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNEN und FDP bitter enttäuscht.
Die Taz bringt es im folgendem Artikel sehr gut auf den Punkt:
Hier kann man nachlesen wie der zukünftige Verkehrsminister Wissing (FDP) über die Vorstellungen der GRÜNEN zur Verkehrswende und einem Moratorium für den Autobahnbau denkt:
Bleibt zu hoffen, dass Klagen wegen der Unvereinbarkeit des Bundesverkehrswegeplans mit dem Klimaschutzgesetz vor dem deutschen und europäischen Verfassungsgericht Erfolg haben werden. Ansonsten bleibt es beim „weiter so“, nur dann mit elektrisch oder e-fuels angetriebenen Autos.